Basisrente / Rürup-Rente

Geld zurückholen mit Verzinsung

BGH bestätigt: Widerruf von Basisrentenverträgen möglich

Eine kürzlich veröffentlichte Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) hat für erhebliches Aufsehen gesorgt und könnte weitreichende Auswirkungen auf Versicherungsnehmer haben. Am 11. Oktober 2023 bestätigte der BGH zwei Urteile des Oberlandesgerichts Stuttgart, die die Wirksamkeit von Widerrufen von Basisrentenverträgen, im Volksmund auch als „Rürup-Rente“ bekannt, behandelten. Diese Urteile könnten für viele Verbraucher von Interesse sein, insbesondere für diejenigen, die zwischen 2008 und 2010 solche Verträge abgeschlossen haben.

Die Basisrentenverträge wurden im Jahr 2009 abgeschlossen, und in den Jahren 2019 und 2020 erklärten die Versicherungsnehmer den Widerruf. Das OLG Stuttgart entschied in beiden Fällen zugunsten der Versicherungsnehmer und verurteilte den Versicherer zur Rückabwicklung der Verträge. Die Begründung lautete, dass die erteilten Widerrufsbelehrungen nicht ordnungsgemäß gewesen seien.

Der BGH hat diese Entscheidung nun bestätigt und festgestellt, dass die Widerrufsbelehrung nur dann ordnungsgemäß ist, wenn über beide möglichen Rechtsfolgen vollständig aufgeklärt wird. Dies war in den entschiedenen Fällen nicht der Fall.

Was bedeutet das für Verbraucher? Vor allem für diejenigen, die zwischen 2008 und 2010 Basisrentenverträge abgeschlossen haben, könnte dies bedeuten, dass auch sie von diesen Urteilen betroffen sind. Sollten Sie daher eine Beitragsfreistellung oder eine Kündigung Ihres Rentenversicherungsvertrags in Erwägung ziehen, sollten Sie auch einen Widerruf in Betracht ziehen.

Es ist wichtig zu beachten, dass die Muster für die Widerrufsbelehrung erst im Juni 2010 eingeführt wurden, daher könnten die Belehrungen der einzelnen Versicherer in den Jahren 2008 bis Juni 2010 unterschiedlich ausfallen.

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Auflösung der Rürup-Rente – Strategien für den Ausstieg

Inmitten der Finanzwelt gibt es eine spezielle Form der Altersvorsorge, die oft als unverzichtbar gepriesen wird: die Rürup-Rente, auch bekannt als Basisrente. Doch wie sinnvoll ist es wirklich, in diese Form der Altersvorsorge zu investieren? Und was tun, wenn man bereits einen solchen Vertrag abgeschlossen hat und Zweifel an dessen Rentabilität hegt?

1. Warum ist ein Ausstieg aus Rürup sinnvoll?

Um diese Frage zu beantworten, ist es zunächst wichtig, die Besonderheiten der Rürup-Rente zu verstehen. Im Vergleich zu herkömmlichen Lebens- und Rentenversicherungen weist die Rürup-Rente einige Einschränkungen auf:

  • Nicht vererblich, übertragbar, beleihbar, veräußerbar oder kapitalisierbar: Anders als bei herkömmlichen Versicherungen sind die Ansprüche aus Rürup-Verträgen stark eingeschränkt.

  • Kein Rückkaufswert: Im Falle eines Rürup-Vertrags ist das eingezahlte Kapital nicht verfügbar und kann nicht ausgezahlt werden, ähnlich wie bei Beiträgen zur staatlichen Rentenversicherung.

  • Kein Kapitalwahlrecht bei Rentenbeginn: Es wird lediglich eine Rente ausgezahlt, ohne die Möglichkeit, sich für eine Kapitalauszahlung zu entscheiden.

  • Steuervorteile relativiert durch Rentenbesteuerung: Die vermeintlichen Steuervorteile während der Beitragsphase werden durch die Besteuerung der Rentenbezüge relativiert, da es sich lediglich um eine zeitliche Steuerverschiebung handelt.

Diese Einschränkungen machen die Rürup-Rente zu einem unflexiblen und teuren Instrument der Altersvorsorge.

2. Fazit: Rürup-Verträge sind unflexibel – und teuer!

Experten sind sich einig: Die Kosten eines Rürup-Vertrags stehen denen einer herkömmlichen Lebens- und Rentenversicherung in nichts nach. Professor Dr. Hartmut Walz hat die diversen Kostenarten eines fondsgebundenen Rentenversicherungsvertrags detailliert aufgelistet und zeigt in einem Beispiel aus der Praxis auf, wie diese Kosten die Summe aller geleisteten Beiträge erreichen können.

Ein Ausstieg aus einem Rürup-Vertrag erscheint daher oft als vernünftige Option. Doch wie kann man an sein Geld gelangen? Die Beitragsfreistellung ist nur bedingt attraktiv, da die Kosten weiterhin anfallen und das Kapital sogar aufgezehrt werden kann, bevor eine Rente ausgezahlt wird.

In Anbetracht dieser Einschränkungen und Kostenbelastungen sollten Verbraucher genau überlegen, ob die Rürup-Rente tatsächlich die richtige Wahl für ihre Altersvorsorge ist. Eine individuelle Beratung durch Experten kann dabei helfen, geeignete Alternativen zu finden und finanzielle Entscheidungen mit Bedacht zu treffen.

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